- Art. 6Einstufungsvorschriften für Hochrisiko-KI-Systeme
- Art. 7Änderungen des Anhangs III
- Art. 8Einhaltung der Anforderungen
- Art. 9Risikomanagementsystem
- Art. 10Daten und Daten-Governance
- Art. 11Technische Dokumentation
- Art. 12Aufzeichnungspflichten
- Art. 13Transparenz und Bereitstellung von Informationen für die Betreiber
- Art. 14Menschliche Aufsicht
- Art. 15Genauigkeit, Robustheit und Cybersicherheit
- Art. 16Pflichten der Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen
- Art. 17Qualitätsmanagementsystem
- Art. 18Aufbewahrung der Dokumentation
- Art. 19Automatisch erzeugte Protokolle
- Art. 20Korrekturmaßnahmen und Informationspflicht
- Art. 21Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden
- Art. 22Bevollmächtigte der Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen
- Art. 23Pflichten der Einführer
- Art. 24Pflichten der Händler
- Art. 25Verantwortlichkeiten entlang der KI-Wertschöpfungskette
- Art. 26Pflichten der Betreiber von Hochrisiko-KI-Systemen
- Art. 27Grundrechte-Folgenabschätzung für Hochrisiko-KI-Systeme
- Art. 28Notifizierende Behörden
- Art. 29Antrag einer Konformitätsbewertungsstelle auf Notifizierung
- Art. 30Notifizierungsverfahren
- Art. 31Anforderungen an notifizierte Stellen
- Art. 32Vermutung der Konformität mit den Anforderungen an notifizierte Stellen
- Art. 33Zweigstellen notifizierter Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
- Art. 34Operative Pflichten der notifizierten Stellen
- Art. 35Identifizierungsnummern und Verzeichnisse notifizierter Stellen
- Art. 36Änderungen der Notifizierungen
- Art. 37Anfechtungen der Kompetenz notifizierter Stellen
- Art. 38Koordinierung der notifizierten Stellen
- Art. 39Konformitätsbewertungsstellen in Drittländern
- Art. 40Harmonisierte Normen und Normungsdokumente
- Art. 41Gemeinsame Spezifikationen
- Art. 42Vermutung der Konformität mit bestimmten Anforderungen
- Art. 43Konformitätsbewertung
- Art. 44Bescheinigungen
- Art. 45Informationspflichten der notifizierten Stellen
- Art. 46Ausnahme vom Konformitätsbewertungsverfahren
- Art. 47EU-Konformitätserklärung
- Art. 48CE-Kennzeichnung
- Art. 49Registrierung
- Art. 51Einstufung von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck als KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck mit systemischem Risiko
- Art. 52Verfahren
- Art. 53Pflichten für Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck
- Art. 54Bevollmächtigte der Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck
- Art. 55Pflichten der Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck mit systemischem Risiko
- Art. 56Praxisleitfäden
- Art. 57KI-Reallabore
- Art. 58Detaillierte Regelungen für KI-Reallabore und deren Funktionsweise
- Art. 59Weiterverarbeitung personenbezogener Daten zur Entwicklung bestimmter KI-Systeme im öffentlichen Interesse im KI-Reallabor
- Art. 60Tests von Hochrisiko-KI-Systemen unter Realbedingungen außerhalb von KI-Reallaboren
- Art. 60aTests von Hochrisiko-KI-Systemen, die unter die in Anhang I Abschnitt B aufgeführten Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union fallen, unter Realbedingungen außerhalb von KI-Reallaboren
- Art. 61Informierte Einwilligung zur Teilnahme an einem Test unter Realbedingungen außerhalb von KI-Reallaboren
- Art. 62Maßnahmen für Anbieter und Betreiber, insbesondere KMU, einschließlich Start-up-Unternehmen
- Art. 63Ausnahmen für bestimmte Akteure
- Art. 64Büro für Künstliche Intelligenz
- Art. 65Einrichtung und Struktur des Europäischen Gremiums für Künstliche Intelligenz
- Art. 66Aufgaben des KI-Gremiums
- Art. 67Beratungsforum
- Art. 68Wissenschaftliches Gremium unabhängiger Sachverständiger
- Art. 69Zugang zum Pool von Sachverständigen durch die Mitgliedstaaten
- Art. 70Benennung von zuständigen nationalen Behörden und zentrale Anlaufstelle
- Art. 72Beobachtung nach dem Inverkehrbringen durch die Anbieter und Plan für die Beobachtung nach dem Inverkehrbringen für Hochrisiko-KI-Systeme
- Art. 73Meldung schwerwiegender Vorfälle
- Art. 74Marktüberwachung und Kontrolle von KI-Systemen auf dem Unionsmarkt
- Art. 75Marktüberwachung und Kontrolle von KI-Systemen sowie Amtshilfe
- Art. 75aAufsichts- und Durchsetzungsbefugnisse des Büros für Künstliche Intelligenz
- Art. 75bVerpflichtungszusagen
- Art. 75cVerstöße, Geldbußen und Zwangsgelder
- Art. 75dSchutzvorkehrungen und weitere Spezifizierung
- Art. 76Beaufsichtigung von Tests unter Realbedingungen durch Marktüberwachungsbehörden
- Art. 77Befugnisse der für den Schutz der Grundrechte zuständigen Behörden und Zusammenarbeit mit den Marktüberwachungsbehörden
- Art. 78Vertraulichkeit
- Art. 79Verfahren auf nationaler Ebene für den Umgang mit KI-Systemen, die ein Risiko bergen
- Art. 80Verfahren für den Umgang mit KI-Systemen, die vom Anbieter gemäß Anhang III als nicht hochriskant eingestuft werden
- Art. 81Schutzklauselverfahren der Union
- Art. 82Konforme KI-Systeme, die ein Risiko bergen
- Art. 83Formale Nichtkonformität
- Art. 84Unionsstrukturen zur Unterstützung der Prüfung von KI
- Art. 85Recht auf Beschwerde bei einer Marktüberwachungsbehörde
- Art. 86Recht auf Erläuterung der Entscheidungsfindung im Einzelfall
- Art. 87Meldung von Verstößen und Schutz von Hinweisgebern
- Art. 88Durchsetzung der Pflichten der Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck
- Art. 89Überwachungsmaßnahmen
- Art. 90Warnungen des wissenschaftlichen Gremiums vor systemischen Risiken
- Art. 91Befugnis zur Anforderung von Dokumentation und Informationen
- Art. 92Befugnis zur Durchführung von Bewertungen
- Art. 93Befugnis zur Aufforderung zu Maßnahmen
- Art. 94Verfahrensrechte der Wirtschaftsakteure des KI-Modells mit allgemeinem Verwendungszweck
- Art. 102Änderung der Verordnung (EG) Nr. 300/2008
- Art. 103Änderung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013
- Art. 104Änderung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013
- Art. 105Änderung der Richtlinie 2014/90/EU
- Art. 106Änderung der Richtlinie (EU) 2016/797
- Art. 107Änderung der Verordnung (EU) 2018/858
- Art. 108Änderungen der Verordnung (EU) 2018/1139
- Art. 109Änderung der Verordnung (EU) 2019/2144
- Art. 110Änderung der Richtlinie (EU) 2020/1828
- Art. 111Bereits in Verkehr gebrachte oder in Betrieb genommene KI-Systeme und bereits in Verkehr gebrachte KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck
- Art. 112Bewertung und Überprüfung
- Art. 113Inkrafttreten und Geltungsbeginn
KI-VO Artikel 58
Detaillierte Regelungen für KI-Reallabore und deren Funktionsweise
Um eine Zersplitterung in der Union zu vermeiden, erlässt die Kommission Durchführungsrechtsakte, in denen detaillierte Regelungen für die Einrichtung, Entwicklung, Umsetzung, den Betrieb, die Führung und die Beaufsichtigung der KI-Reallabore enthalten sind. In den Durchführungsrechtsakten werden gemeinsame Grundsätze zu den folgenden Aspekten festgelegt:
Voraussetzungen und Auswahlkriterien für eine Beteiligung am KI-Reallabor;
Verfahren für Antragstellung, Beteiligung, Überwachung, Ausstieg und Beendigung bezüglich des KI-Reallabors, einschließlich Plan und Abschlussbericht für das Reallabor;
für Beteiligte geltende Anforderungen und Bedingungen;
detaillierte Vorschriften für die Führung von KI-Reallaboren gemäß Artikel 57, auch in Bezug auf die Einbeziehung der zuständigen Datenschutzbehörden und die Aufsicht durch ebendiese, soweit zutreffend, sowie die Wahrnehmung der Aufgaben der zuständigen Behörden und die Koordinierung und Zusammenarbeit auf nationaler und Unionsebene.
Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 98 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.
Die in Absatz 1 genannten Durchführungsrechtsakte gewährleisten,
dass KI-Reallabore allen Anbietern oder zukünftigen Anbietern eines KI-Systems, die einen Antrag stellen und die Voraussetzungen und Auswahlkriterien erfüllen, offen stehen; diese Voraussetzungen und Kriterien sind transparent und fair und die zuständigen nationalen Behörden informieren die Antragsteller innerhalb von drei Monaten nach Antragstellung über ihre Entscheidung;
dass die KI-Reallabore einen breiten und gleichberechtigten Zugang ermöglichen und mit der Nachfrage nach Beteiligung Schritt halten; die Anbieter und zukünftigen Anbieter auch Anträge zusammen mit Betreibern oder einschlägigen Dritten, die ihre Partner sind, stellen können;
dass die detaillierten Regelungen und Bedingungen für KI-Reallabore so gut wie möglich die Flexibilität der zuständigen nationalen Behörden bei der Einrichtung und dem Betrieb ihrer KI-Reallabore unterstützen;
dass der Zugang zu KI-Reallaboren für KMU, einschließlich Start-up-Unternehmen, kostenlos ist, unbeschadet außergewöhnlicher Kosten, die die zuständigen nationalen Behörden in einer fairen und verhältnismäßigen Weise einfordern können;
dass den Anbietern und zukünftigen Anbietern die Einhaltung der Verpflichtungen zur Konformitätsbewertung nach dieser Verordnung oder die freiwillige Anwendung der in Artikel 95 genannten Verhaltenskodizes mittels der gewonnenen Erkenntnisse der KI-Reallabore erleichtert wird;
dass KI-Reallabore die Einbeziehung anderer einschlägiger Akteure innerhalb des KI-Ökosystems, wie etwa notifizierte Stellen und Normungsorganisationen, KMU, einschließlich Start-up-Unternehmen, Unternehmen, Innovatoren, Test- und Versuchseinrichtungen, Forschungs- und Versuchslabore, europäische digitale Innovationszentren, Kompetenzzentren und einzelne Forscher begünstigen, um die Zusammenarbeit mit dem öffentlichen und dem privaten Sektor zu ermöglichen und zu erleichtern;
dass die Verfahren, Prozesse und administrativen Anforderungen für die Antragstellung, die Auswahl, die Beteiligung und den Ausstieg aus dem KI-Reallabor einfach, leicht verständlich und klar kommuniziert sind, um die Beteiligung von KMU, einschließlich Start-up-Unternehmen, mit begrenzten rechtlichen und administrativen Kapazitäten zu erleichtern, sowie unionsweit gestrafft sind, um eine Zersplitterung zu vermeiden, und dass die Beteiligung an einem von einem Mitgliedstaat oder dem Europäischen Datenschutzbeauftragten eingerichteten KI-Reallabor gegenseitig und einheitlich anerkannt wird und in der gesamten Union die gleiche Rechtswirkung hat;
dass die Beteiligung an dem KI-Reallabor auf einen der Komplexität und dem Umfang des Projekts entsprechenden Zeitraum beschränkt ist, der von der zuständigen nationalen Behörde verlängert werden kann;
dass die KI-Reallabore die Entwicklung von Instrumenten und Infrastruktur für das Testen, das Benchmarking, die Bewertung und die Erklärung der Dimensionen von KI-Systemen erleichtern, die für das regulatorische Lernen Bedeutung sind, wie etwa Genauigkeit, Robustheit und Cybersicherheit, sowie Maßnahmen zur Risikominderung im Hinblick auf die Grundrechte und die Gesellschaft als Ganzes fördern.
